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Geplante eidgenössische Volksinitiative

Für eine rechtzeitige medizinische Betreuung nach medizinischem Bedarf

Medizin, wenn sie nötig ist.

Medizinisch notwendige ambulante Untersuchungen, diagnostische Abklärungen, Behandlungen und Nachsorge müssen rechtzeitig verfügbar bleiben.

Ja zur Kostenkontrolle. Nein zur Rationierung notwendiger Medizin.

Geprüft wird eine eidgenössische Volksinitiative. Pauschale Budget-, Mengen-, Zeit- oder Leistungsgrenzen dürfen notwendige ambulante medizinische Leistungen – von der Untersuchung über die Diagnostik und Behandlung bis zur Nachsorge – nicht verzögern oder faktisch verhindern. Wirksame Kontrollen gegen Fehl-, Unter- und Überversorgung bleiben ausdrücklich möglich.

Geplante eidgenössische VolksinitiativeNoch nicht lanciert – derzeit werden Machbarkeit, Text und Finanzierung geprüft. Noch keine lancierte Volksinitiative und noch keine festgesetzte Volksabstimmung.
Ziel der Initiative

Unser Ziel: Schutz der medizinisch notwendigen ambulanten Versorgung in der Bundesverfassung.

Wir bereiten eine eidgenössische Volksinitiative vor, die den Zugang zur medizinisch notwendigen ambulanten Versorgung verfassungsrechtlich absichert.

Unsere Position
Wir wenden uns gegen jede sachfremde Einschränkung und Rationierung der ambulanten medizinischen Versorgung – insbesondere gegen starre, nicht bedarfsgerechte Leistungsdeckel. Medizinische Notwendigkeit, Versorgungsbedarf, Qualität und Patientensicherheit müssen entscheiden.
Konkreter Anlass
Ein pauschaler oder nicht sachgerecht ausgestalteter Leistungsdeckel kann medizinisch notwendige ambulante Behandlungen verzögern, verlagern oder faktisch rationieren.
Was die Initiative nicht ist
Wir befürworten wirksame, evidenzbasierte und transparente Kontrollen gegen Fehl-, Unter- und Überversorgung. Die Initiative richtet sich nicht gegen Qualitätssicherung oder Wirtschaftlichkeit, sondern gegen sachfremde Rationierung.

Sechs Kernforderungen

Gleicher Zugang für alle

Unabhängig von Einkommen, Wohnort oder Mobilität.

Versorgung vor Ort

Kurze Wege erhalten und Regionen stärken.

Ambulant vor stationär

Wenn medizinisch sinnvoll – für bessere Qualität und effizientere Versorgung.

Zugang nach medizinischem Bedarf

Über Untersuchung, Diagnostik, Behandlung und Nachsorge entscheidet die medizinische Notwendigkeit.

Qualität und Transparenz

Evidenzbasierte, nachvollziehbare Kontrollen gegen Fehl-, Unter- und Überversorgung.

Demokratische Legitimation

Weitreichende Budget- und Mengengrenzen nur mit transparenter Grundlage und breiter Beteiligung.

Drohende Folgen starrer Obergrenzen

  • Längere Wartezeiten

    Medizinisch notwendige Behandlungen werden verzögert.

  • Mehr Spitaleinweisungen

    Auch dann, wenn eine ambulante Behandlung möglich und sinnvoll wäre.

  • Weitere Transportwege

    Belastend, riskant und in vielen Fällen vermeidbar.

  • Risiko Zweiklassenmedizin

    Wer mehr bezahlen kann, kommt schneller zu einer Behandlung.

Unsere Lösung: Versorgung stärken

  • Gleicher Zugang für alle

    Unabhängig von Einkommen, Wohnort oder Mobilität.

  • Behandlung vor Ort

    Kurze Wege erhalten, Regionen stärken.

  • Ambulant vor stationär

    Für bessere Qualität, mehr Effizienz und geringere Kosten.

  • Kontrolliert und transparent

    Fehl- und Überversorgung wirksam vermeiden.

Vier Etappen bis zum Entscheid

  1. 1. Unabhängige Vorprüfung

    Rechtliche, medizinische und ökonomische Vorprüfung durch unabhängige Fachpersonen.

  2. 2. Komitee und Initiativtext

    Aufbau eines breit abgestützten Initiativkomitees und Erarbeitung des Initiativtexts.

  3. 3. Formelle Vorprüfung

    Einreichung und formelle Vorprüfung durch die Bundeskanzlei.

  4. 4. Entscheid über Lancierung

    Erst danach: Entscheid über die Lancierung und Start der Unterschriftensammlung.

Geplante eidgenössische Volksinitiative

Etappenziel: CHF 150’000

Für die Vorprüfung, den Initiativtext und den nationalen Aufbau. Der auf HappyPot aktuell angezeigte Betrag ist der massgebliche aktuelle Spendenstand für die Initiative Medizin nach Bedarf.

Diese Sammelaktion ist eigenständig und darf nicht mit dem bestehenden Rechts- und Demokratie-Fonds verwechselt werden.

Spendenstand Initiative für rechtzeitige Medizin

Zweck: juristisch-fachliche Vorprüfung und nationaler Aufbau der eidgenössischen Volksinitiative.

Separates Fundraising – unabhängig vom Rechts- und Demokratie-Fonds.

Infografik Initiative Medizin nach Bedarf: Kernforderungen, Folgen starrer Obergrenzen, Lösungsansatz und Prozessschritte.

Übersicht Initiative Medizin nach Bedarf (Kampagnengrafik).