Geplante eidgenössische Volksinitiative
Für eine rechtzeitige medizinische Betreuung nach medizinischem Bedarf
Medizin, wenn sie nötig ist.
Medizinisch notwendige ambulante Untersuchungen, diagnostische Abklärungen, Behandlungen und Nachsorge müssen rechtzeitig verfügbar bleiben.
Ja zur Kostenkontrolle. Nein zur Rationierung notwendiger Medizin.
Geprüft wird eine eidgenössische Volksinitiative. Pauschale Budget-, Mengen-, Zeit- oder Leistungsgrenzen dürfen notwendige ambulante medizinische Leistungen – von der Untersuchung über die Diagnostik und Behandlung bis zur Nachsorge – nicht verzögern oder faktisch verhindern. Wirksame Kontrollen gegen Fehl-, Unter- und Überversorgung bleiben ausdrücklich möglich.
Geplante eidgenössische VolksinitiativeNoch nicht lanciert – derzeit werden Machbarkeit, Text und Finanzierung geprüft. Noch keine lancierte Volksinitiative und noch keine festgesetzte Volksabstimmung.
Ziel der Initiative
Unser Ziel: Schutz der medizinisch notwendigen ambulanten Versorgung in der Bundesverfassung.
Wir bereiten eine eidgenössische Volksinitiative vor, die den Zugang zur medizinisch notwendigen ambulanten Versorgung verfassungsrechtlich absichert.
Unsere Position
Wir wenden uns gegen jede sachfremde Einschränkung und Rationierung der ambulanten medizinischen Versorgung – insbesondere gegen starre, nicht bedarfsgerechte Leistungsdeckel. Medizinische Notwendigkeit, Versorgungsbedarf, Qualität und Patientensicherheit müssen entscheiden.
Konkreter Anlass
Ein pauschaler oder nicht sachgerecht ausgestalteter Leistungsdeckel kann medizinisch notwendige ambulante Behandlungen verzögern, verlagern oder faktisch rationieren.
Was die Initiative nicht ist
Wir befürworten wirksame, evidenzbasierte und transparente Kontrollen gegen Fehl-, Unter- und Überversorgung. Die Initiative richtet sich nicht gegen Qualitätssicherung oder Wirtschaftlichkeit, sondern gegen sachfremde Rationierung.
Gleicher Zugang für alle
Unabhängig von Einkommen, Wohnort oder Mobilität.
Versorgung vor Ort
Kurze Wege erhalten und Regionen stärken.
Ambulant vor stationär
Wenn medizinisch sinnvoll – für bessere Qualität und effizientere Versorgung.
Zugang nach medizinischem Bedarf
Über Untersuchung, Diagnostik, Behandlung und Nachsorge entscheidet die medizinische Notwendigkeit.
Qualität und Transparenz
Evidenzbasierte, nachvollziehbare Kontrollen gegen Fehl-, Unter- und Überversorgung.
Demokratische Legitimation
Weitreichende Budget- und Mengengrenzen nur mit transparenter Grundlage und breiter Beteiligung.
Vier Etappen bis zum Entscheid
1. Unabhängige Vorprüfung
Rechtliche, medizinische und ökonomische Vorprüfung durch unabhängige Fachpersonen.
2. Komitee und Initiativtext
Aufbau eines breit abgestützten Initiativkomitees und Erarbeitung des Initiativtexts.
3. Formelle Vorprüfung
Einreichung und formelle Vorprüfung durch die Bundeskanzlei.
4. Entscheid über Lancierung
Erst danach: Entscheid über die Lancierung und Start der Unterschriftensammlung.
